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Jahren gesammelten Erfahrungen im Gemeinderat möchte ich für die Wolfacher Bevölkerung einbringen. Nicole Oberle, 53 J, Friseurmeisterin Ich habe Erfahrung im Gemeinderat, bin seit 5 Jahren selbständig und [...] wird in der Fassung vom 26.03.2024 vom Gemeinderat gebilligt. 5. Die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan in der Fassung vom 26.03.2024 werden vom Gemeinderat gebilligt. 6. Die Beteiligung der Öf [...] n“ Sachverhalt Der Gemeinderat hat sich, bisher nicht-öffentlich, mit den Zuständigkeitsregeln, hier insbesondere mit der Übertra- gung von Entscheidungsbefugnissen vom Gemeinderat auf den Bürgermeister[mehr]

Amtliche Bekanntmachungen Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Die Bevölkerung wird hiermit herzlich eingeladen zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, den 30.04.2024, 18:30 Uhr, im Sitzungssaal [...] GemO – hat der Gemeinderat am 17. April 2024 folgende Hauptsatzung beschlossen. I. FORM DER GEMEINDEVERFASSUNG § 1 Gemeinderatsverfassung Verwaltungsorgane der Stadt sind der Gemeinderat und der/die Bü [...] Bürgermeister/in. 9 Wolfach, 25. April 2024Nr. 17 II. GEMEINDERAT § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger/innen und das Hauptorgan der Stadt. Er legt[mehr]

rennadel des Gemeindetages für die 20-jährige Tätigkeit im Gemeinderat. Gemeinderat Martin Dieterle wird für die 25-jährige Tätigkeit im Gemeinderat ebenfalls mit einer Ehrenurkunde und Ehrenadel des Gemeindetags [...] Beratung stimmt der Gemeinderat über einzelne Programmpunkte ab. Für Podcast stimmen 11 Mitglieder, ein Gemeinderat stimmt dagegen. Fotodokumentation/Bildband: dem Vor- schlag des Gemeinderats Dieterle, Bildband [...] Amtsjahre 2023-2029. Insgesamt wurden drei neue Mitglieder in den Gemeinderat gewählt. In den kommenden fünf Jahren wird sich der Gemeinderat mit verschiedenen Themen auseinandersetzen und das Le- ben in der[mehr]

badenova weitergereicht. Beschluss: 1. Der Gemeinderat stimmt der Neufassung des Gesell- schaftsvertrages der badenova AG & Co. KG wie vorge- legt. 2. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister bzw. seinen [...] Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Gemeinde Oberwolfach mit den darin enthaltenen Ände- rungen. Der Gemeinderat beschließt [...] gefassten Beschlüsse bekannt: • Der Gemeinderat hat beschlossen ein Teil des Grund- stücks Flst. Nr. 635 an den angrenzenden Grundstücksei- gentümer zu veräußern. • Der Gemeinderat hat beschlossen, das Grundstück[mehr]

Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2024 ihren Rücktritt aus dem Gemeinderat mit sofortiger Wir- kung erklärt hat. Die Voraussetzungen liegen gemäß § 16 Absatz 1 GemO BW vor. Der Gemeinderat muss gemäß § [...] Einzug in den Gemeinderat nicht zulassen würden. Die Mitglieder des Gemeinderates werden aufgefordert, eventuelle ihnen bekannte Hinderungsgründe vorzutragen. Beschluss: 1. Der Gemeinderat stellt einstimmig [...] Bauvorhaben zur Kenntnisnahme Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Die Bevölkerung wird hiermit herzlich eingeladen zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch, den 20.03.2024, 18:15 Uhr, im Sitzungssaal[mehr]

Gemeinde. Es sind zwischen acht und 60 Gemeinderäte. In Städten führen die Mitglieder der Gemeinderäte die Bezeichnung Stadtrat. Die Mitglieder des Gemeinderates sind wie Parlamentsabgeordnete verpflichtet [...] Der Gemeinderat ist ein Verwaltungsorgan und vertritt die Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde. Als Hauptorgan der Gemeinde legt er die Grundsätze der Gemeindeverwaltung fest, entscheidet über Angelegenheiten [...] oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet[mehr]

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Tätigkeit. Als Vorsitzender beziehungsweise Vorsitzende des Gemeinderats bereitet der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin die Sitzungen des Gemeinderats und der Ausschüsse vor und ist als Leiter oder Leisterin [...] Der Bürgermeister ist Vorsitzender beziehungsweise die Bürgermeisterin ist Vorsitzende des Gemeinderats und leitet die Gemeindeverwaltung. Er ist Repräsentant beziehungsweise sie ist Repräsentantin und [...] r beziehungsweise die Bürgermeisterin Ehrenbeamter beziehungsweise Ehrenbeamtin auf Zeit. Der Gemeinderat kann aber in der Hauptsatzung festlegen, dass er hauptamtlicher Beamter beziehungsweise sie ha[mehr]

Amtliche Bekanntmachungen Einladung zur Sitzung des Gemeinderates Die Bevölkerung wird hiermit herzlich eingeladen zur nächsten Sitzung des Gemeinderates am Montag, den 17.07.2023, 18:15 Uhr, in der Schloßhalle [...] aussichtlich Anfang Juli gestellt. Der Gemeinderat möchte von Frau Gaus wissen, warum diese ganze Angelegenheit so lange gedauert hat. Schon 2021 hat sich der Gemeinderat hiermit beschäftigt. Frau Gaus erklärt [...] Waidele und der Gemeinderat sind mit einer solchen Gründung einverstanden. Frau Gaus wird BGM Waidele verschiedene Terminvor- schläge für ein erstes Treffen vorschlagen. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt[mehr]

Ergebnis: Der Gemeinderat steht einstimmig für eine vollflächige Asphaltierung. Herr Bischoff wird dies- bezüglich ein detailliertes Angebot vorbereiten. Dieses wird in einer kommenden Gemeinderats- sitzung [...] besichtigten Holdersbachstraße vor. Ergebnis: Der Gemeinderat bittet um entsprechende Angebotseinholung für die Arbeiten. Die Angebote werden dem Gemeinderat in einer folgenden Sitzung zur Beratung vorgelegt [...] vor Ort sowie im OT Schapbach im Sitzungssaal des Rathauses statt. Anwesende Mitglieder des Gemeinderates Herr Bruno Armbruster CDU Frau Beate Belz CDU Entschuldigt (beruflich) Herr Wunnibald Lehmann[mehr]